**Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Bundesverband und der GRÜNEN JUGEND Hamburg vom 22. Juli 2010**

Zu den Diskussionen über die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg erklärt Gregor Dutz, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

„Mit Ole von Beust ist eine zentrale Figur der Koalition gegangen. Wir sehen die Fortsetzung der Koalition unter seinem designierten Nachfolger Innensenator Ahlhaus sehr kritisch. Ahlhaus’ Positionen in der Innenpolitik stehen diametral im Widerspruch zu unseren Forderungen. Wir glauben nicht, dass es mit dem konservativen Hardliner Ahlhaus möglich ist, weiterhin gute Regierungsarbeit in Hamburg zu leisten. Nachdem mit Moorburg, der Elbvertiefung und der Schulreform drei zentrale Projekte der GAL gescheitert sind, müssen wir ernsthaft darüber nachdenken, ob Neuwahlen nicht die bessere Alternative zu einer Fortsetzung der Koalition unter Ahlhaus wären.“

Max Löffler, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND, ergänzt:

„Wir bedauern den Ausgang des Volksentscheids über die Schulreform in Hamburg zutiefst. Die Einführung der Primarschule wäre ein wichtiger Schritt in Richtung längeres gemeinsames Lernen gewesen. Wir wenden uns gleichzeitig ausdrücklich gegen Kritik am Instrument des Volksentscheids. Das Beispiel Hamburg zeigt vielmehr, wie wichtig es ist, neben einer parlamentarischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit für unsere Politik zu mobilisieren und zu überzeugen.“

**Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg vom 19. Juli 2010**

Zu den aktuellen Ereignissen sagt der Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg Gregor M. Dutz:

“Ahlhaus als Bürgermeister einer schwarz-grünen Koalition sehen wir als GRÜNE JUGEND sehr kritisch. Seine bisherigen Positionen als Innensenator verhalten sich völlig konträr zu unseren politischen Vorstellungen von grüner Innenpolitik. Die GAL muss es schaffen in den kommenden Verhandlungen eine Garantie für grüne Inhalte durchzusetzen, ansonsten stellt sich für uns die Frage nach Neuwahlen.”

**Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg vom 18. Juli 2010**

Zum Ergebnis des Volksentscheides zur Schulreform sagt der Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg Gregor M. Dutz:

“Mit der Primarschule hätten wir in Hamburg das fortschrittlichste Bildungssystem Deutschlands gehabt. Besonders bedauerlich ist, dass viele Hamburger_innen, deren Kindern die Primarschule am meisten genutzt hätte, nicht zur Wahl gegangen sind. Stattdessen haben sich die Anhänger_innen eines selektiven Bildungssystems durchgesetzt. Wir hoffen, dass andere Bundesländer sich vom Hamburger Volksentscheid nicht verunsichern lassen. Längeres gemeinsames Lernen ist der richtige Weg zu mehr Gerechtigkeit im Bildungssystem!”

**Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg vom 18. Juli 2010**

Zum Rücktritt von Ole von Beust sagt der Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg Gregor M. Dutz:

“Wir bedauern sehr, dass Ole von Beust zu diesem ungünstigen Zeitpunkt zurückgetreten ist. Er stand wie kein anderer in der CDU für das schwarz-grüne Bündnis. Die Neubewertung der Koalition werden wir in den nächsten Tagen diskutieren. Einen Hardliner wie Christoph Ahlhaus als Bürgermeister sehen wir aber kritisch.”

Am Dienstagabend haben sich viele Harburger_innen an einer
friedlichen Mahnwache unter dem Motto “Ein Licht gegen Gewalt in
Harburg”  für Pascal W. beteiligt. Es sollte den Opfern der
gewalttätigen Übergriffe der vergangenen Wochen in Harburg von und
gegen Jugendliche gedacht werden.

Allerdings erklären die GRÜNE JUGEND Hamburg und der JUSO-
Kreisverband Harburg ihr Bedauern über das inhaltliche und
stimmungsmäßige Entgleiten der Veranstaltung auf dem Harburger
Rathausmarkt. Der Rahmen der Gedenkveranstaltung wurde durch
polemische Moderation und einige mit reißerischen Parolen, sowie mit
unangemessenen Zwischenrufen auftretende Teilnehmende, in eine
gefährliche Richtung gelenkt, die eine rechtsstaatsfeindliche
Stimmung vermittelte.

Dazu sagt Lena Mußlick, Beisitzerin im Landesvorstandes der GRÜNEN
JUGEND Hamburg (aus Harburg):

“Es ist wichtig, dass das Problem Jugendgewalt öffentlich
thematisiert und auf politischen Handlungsbedarf aufmerksam
gemacht wird. Jedoch dürfen die Trauer der Betroffenen und der
Wunsch nach schnellen Antworten nicht zum Zweck hetzerischer, auf
Angst aufbauender Meinungsmache instrumentalisiert werden.”

Oliver Vornfeld, stellvertretender Kreisvorsitzender der JUSOS
Harburg sagt:

“Ein in möglichst kurzem Abstand zu Straftaten durchgeführtes
Gerichtsverfahren ist zwingend erforderlich, um den
Täter_innen ein klares Unrechtsbewusstsein zu ermöglichen. Höhere
Strafen, wie sie auch bei der Veranstaltung gefordert wurden, führen
hingegen zu keiner gesteigerten Abschreckung bei den zumeist im
Affekt ausgeführten Gewalttaten, sodass damit lediglich das
Bedürfnis nach Vergeltung befriedigt würde. Verkürzte
Schnellverfahren auf Kosten rechtsstaatlicher Prinzipien lehnen wir
entschieden ab.”

Freitag, den 2. Juli 2010 im Haus 73
Beginn: 20:00 Uhr
Eintritt frei,  Spenden erwünscht, da Fahrtkosten erstattet werden
Mit: Jens Christoph Parker, Katharina  Fegebank, Yasmin Hafedh ua.

Die soziale Schere geht in Deutschland immer weiter auseinander. In
keinem anderen Land wird die soziale Schichtzugehörigkeit so stark
über die Bildung reproduziert. Ein katastrophaler Zustand, der sich
primär aus der frühen Bildungsselektion ableitet. Die Erkenntnis, dass
längeres gemeinsames Lernen der Weg zum Erfolg und zu einem sozialeren
und gerechteren Bildungssystem ist, setzt sich leider nur langsam
durch, doch alle sind sich einig: Wir brauchen bessere Schulen!
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Teilnehmer_Innen mit der Schulleiterin der Clara-Grunwald Schule

Am 18. Juli entscheiden die HamburgerInnen in einem Volksentscheid über die Zukunft ihres Schulsystems. Es geht um längeres, gemeinsames Lernen, den Mut dem viergliedrigen Schulsystem eine  Absage zu erteilen oder alles so zu lassen, wie es ist. Seit Monaten kämpfen das Bündnis der „Schulverbesserer“ mit der Volksinitiative „Wir wollen lernen“ um die Gunst der Hamburger Bevölkerung.

Die GRÜNE JUGEND Hamburg entschied sich dazu, die Idee des gemeinsamen Lernens bis zur sechsten Klasse weit über die hanseatischen Grenzen hinauszutragen und für eine besseres Schulsystem zu werben und veranstaltete vom 18. bis zum 20. Juni 2010 ein Bildungsseminar.

So kam es, dass sich am Freitagabend 15 junge, grüne SchulverbessererInnen aus dem gesamten Bundesgebiet in Geschäftsstelle der GAL in Hamburg- Mitte trafen, um durch die Kneipen zu ziehen und für eine aktive Teilnahme am Volksentscheid zu werben. » mehr

Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg vom 18. Juni 2010

Zum Vorschlag des Sozialsenators Dieter Wersich, einen Polizeicheck für ehrenamtliche Helfer_innen in Vereinen der Kinder- und Jugendarbeit einzuführen, sagt Jennifer Broocks, die Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

“Wir halten diese Maßnahme für völlig überzogen. Menschen, die durch ehrenamtliches Engagement außerordentlich Gutes für die Gesellschaft tun, werden durch solche Maßnahmen unter Generalverdacht gestellt. Unsere Gesellschaft braucht diese Menschen und darf sie nicht durch repressive Maßnahmen abschrecken – im Gegenteil, sie müssen ermuntert und gefördert werden. Hinzu kommt ein unnötig hoher Bürokratieaufwand, der dazu führen könnte, dass sich immer weniger Menschen ehrenamtlich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren.

Natürlich müssen Möglichkeiten gefunden werden, sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen zu verhindern. Dies lässt sich aber auch durch präventive Maßnahmen und konsequente Aufklärungsarbeit erreichen.”

Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg und Campus Grün Hamburg vom 17. Juni 2010

Die GRÜNE JUGEND Hamburg und CampusGrün Hamburg begrüßen, dass der Hamburger Senat sich von den Szenarien einer Komplett- bzw. Teilverlagerung der Universität Hamburg auf den Kleinen Grasbrook endgültig verabschiedet hat. Dies hat Bürgermeister Ole von Beust in seiner Regierungserklärung zum Sparpaket vor der Bürgerschaft verkündet.

Gregor M. Dutz, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg sagt: » mehr

Die GRÜNE JUGEND Hamburg traf sich mit Harald Vieth im Stadtpark, um auch mal die vielen Bäume in Hamburg beim Namen nennen zu können. Wir bekamen von Herrn Vieth erzählt, dass man die Bäume an den Blättern, Blüten, der Rinde, den Knospen oder den Früchten erkennen kann. Herr Vieth wies uns auf einige interessante Bäume hin, z.B. auf den Ahornbaum. Doch es fiel uns dann doch schwer den Bergahorn vom Spitzahorn zu unterscheiden.

An einer bestimmten Stelle pflanzten wir unseren einen Meter hohen Ginkgo-Baum. Für diesen Baum hat die Grüne Jugend eine Baumpartnerschaft übernommen (mit Zertifikat der Behörde). Den Abend ließen wir dann beim Grillen gemütlich ausklingen.